Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung am 13.07.23

Nachdem bei der Sitzung am 22.06.23 der Beschluss „Reduzierung der Öffnungszeiten im Kindergartenbereich für das neue Betreuungsjahr“ vertagt wurde, findet aus Dringlichkeitsgründen eine zusätzliche Sitzung statt.

Öffentlicher Teil:

TOP 1: Bericht des Bürgermeisters

TOP 2: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat

TOP 3: Reduzierung der Öffnungszeiten im Kindergartenbereich für das neue Betreuungsjahr 2023/2024 – Antrag des Kinderhauses vom 23.05.2023

TOP 4: Bauanträge / Bauvoranfragen

TOP 4 a): Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. XXX, Gemarkung Marzling, Bergstraße

TOP 5: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer /-innen bei der Landtags- und Bezirkswahl am 8. Oktober 2023

TOP 6: Bürgerbeschwerden aufgrund Leuchtmitteltausch (Straßenbeleuchtung)

TOP 7: Jahresrechnung 2022 – Bekanntgabe Ergebnis

TOP 8: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind

TOP 9: Anfragen / Verschiedenes