TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2025
– einstimmig mit zwei kleinen Änderungen genehmigt –
TOP 2: Bericht des Bürgermeisters
BGM Ernst weist auf die Aktion Saubere Landschaft am 22.3. hin und dass sich der Finanzausschuss am 25.02. trifft.
Terminhinweis zur Kommunalwahl 2026: Die Kommunalwahl 2026 findet am 08.03.2026 statt – Aufstellungsversammlungen sind ab 01.12.2025 möglich.
TOP 3: Sachstandbericht des Bürgermeisters
TOP 3 a): Hochwasser im Juni 2024 – Schleifermoosach
-siehe auch TOP 4 –
BGM Ernst bedankte sich bei Frau Pastwinski für die erfolgreiche Veranstaltung „Flutlicht“, die bis auf den letzten Platz belegt war.
TOP 4: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat
Eine Bürgerin sendete Fotos von in der Schleifermoosach liegenden Bäumen die Staudämmen gleichen. BGM Ernst wies hierzu auf einen in nächster Woche stattfinden Termin mit dem Wasserswirtschaftsamt hin.
GR Schwaiger hatte hierzu auch ein Drohnenvideo erstellt welches eindrucksvoll die kreuz und quer liegenden Bäume zeigte.
TOP 5: Gemeindliche Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 94 der Gemeinde Oberding für das Gebiet „Gewerbegebiet Schwaig an der Hallbergmooser Straße“;
Frühzeitige Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange und Mitteilung über die Beteiligung der Öffentlichkeit.
– Nachdem hier keine Belange der Gemeinde tangiert wurden einstimmig zur Kenntnis genommen –
TOP 6: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind
– gab es keine –
TOP 7: Anfragen / Verschiedenes
GR Göls brachte die Bitte einer Bürgerin vor, ob man denn nicht in der Kreuzstraße (nördlicher Teil) ein Sackgassenschild anbringen könnte.
BGM Ernst erklärte auch, dass im Zuge der Freiflächen-PV-Anlage an der Autobahn hier einige Bäume vom Bauherrn weggeschnitten wurden. Ferner sind hier einige große PV-Anlagen geplant.
StvBGMin Apold wies auch auf eine stattgefundene Veranstaltung „Gewalt gegen Frauen und ihre Kinder hin“.
-im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt-
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