Am Dienstag, den 19.07.22 fand -abseits des regulären Donnerstagstermins- eine zusätzliche, öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Bevor es zur Tagesordnung über ging, gratulierte BGM Ernst auch im Namen der Verwaltung und des Gemeinderats GR Sellmeir zur Hochzeit am vergangenen Wochenende. (Anmerkung: Vielen herzlichen Dank!!!!)
Tagesordnung:
TOP 1: Vorstellung des geplanten Neubaus der Eisenbahnüberführung an der Isarstraße
Der Grund der eigentliche Grund der heutigen Sitzung waren die nunmehr konkreter werdenen Pläne der Deutschen Bahn zur Erneuerung der Unterführung in der Isarstraße. Die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2027 geplant.
Dazu hielt Herr Claus (Bauamt) eine sehr gut verständliche Präsentation zum Sachverhalt. Die Deutsche Bahn würde die Kosten eines dimensionsgleichen Nachbaus zu 100% übernehmen, sollte es von der Gemeinde jedoch Änderungswünsche (ein sogenanntes Änderungsverlangen) geben, stehe eine Kostenbeteiligung von ca. 50% im Raum.
Grundlegend war die Frage, ob hierzu mit der Deutschen Bahn eine „Planungsvereinbarung“ getroffen werden soll, Kostenrahmen ca. 20T€. Auch
Planungsstand heute sollen die Bauarbeiten mit der Vormontage im 3. Quartal 2026 beginnen und 2027 nach einer ca. 2-Monatigen Streckensperrung zum Einschieben des neuen Bauwerks dann abgeschlossen sein. Auch hatte Herr Claus ein Kostenbeispiel mitgebracht: So betrug die Kostenbeteiligung einer oberbayerischen Gemeinde bei einem Änderungsverlangen zur Verbreiterung des Bauwerks um 30cm (allerdings von 6,20m auf 6.50m) rund 1.7 Mio Euro.
GR Meindl appellierte daraufhin, dass es – angesichts dessen dass das ein Invest auf 80-100 Jahre sei, eine Entscheidung nicht von den Kosten abhängig zu machen, sondern den Nutzen in den Mittelpunkt zu stellen.
Für GR Göls und GR Mair war völlig klar „Das muss hoch genug auch für LKW sein“ während Herr Claus hier einräumte, dass die Höhensituation aufgrund des bestehenden Kanals eine große Herausforderung sei.
GRin Petermeier und GR Schwaiger war es ein Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen, wass auch Herr Claus in seiner Präsentation forderte „Man solle hier wirklich mit den Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch suchen“ um hier ein Stimmmungsbild aus der Bevölkerung einzuholen.
Dass Änderungsverlangen auch in mittlerweile strengeren Richtlinien als verpflichtend zu behandeln sind, war weiters die Sorge von GR Schwaiger und GR Sellmeir – diese regten an, dies vorab prüfen zu lassen.
Dieser Tagesordnungspunkt diente der allgemeinen Information – es erfolgte keine Beschlussfassung.
TOP 2: Verlängerung des Mietverhältnisses mit dem Landratsamt Freising für die Fahrzeughalle im alten Feuerwehrhaus
BGM Ernst erklärte, das Landratsamt möchte den Mietvertrag um weitere 4 Monate verlängern und dass man derzeit noch etwas Zeit benötige um den Antrag der SPD auf Nachnutzung des Feuerwehrhauses durch die interessierten Vereine in der Verwaltung zu klären.
Das Mietverhältnis mit dem Landratsamt wurde mit einer Gegenstimme verlängert.
TOP 3: Anfragen/Verschiedenes
3.1 Marzling ARTkustik:
BGM Ernst wies auf die Veranstaltung „ARTkustik – Musik & Kunst im Hof“ am 24.07. hin. Mehr Infos: https://www.marzlinger-netzwerk.de/
3.2. BR-Radltour:
BGM Ernst wies darauf hin, dass die „BR Radltour“ am 02.08.22 durch Marzling zu Etappenziel nach Freising führt.
3.3. Weihnachtsmarkt:
GR Seidl berichtete über die Vorbereitungen zum „Marzlinger Weihnachtsmarkt 2022“. Die Planungen seien bereits im Anlaufen, die erste Sitzung der Vereine sei für Ende September/Anfang Oktober geplant. Das Thema Corona schwingt jetzt schon mit, aber man sei zuversichtlich.
3.4. Happy Birthday, Klaus!
Nachdem GR Meindl erst mit wenigen Minuten Verspätung auf die Sitzung kommen konnte, nutzte BGM Ernst die Gelegenheit, um ihm zum Geburtstag zu gratulieren.
3.5. Ferienprogramm:
GR Seidl berichtete, dass leider derzeit 4 Veranstaltungen mangels Anmeldungen aus dem Programm genommen wurden. Dies sei ungewöhnlich, da es auch die „größeren“ Events beträfe, aber anscheinend sei es in anderen Gemeinden auch nicht anders. Ob es an Corona, dem Zeitpunkt oder ‚wasauchimmer‘ liegt: Herzlichen Dank an das Team des Ferienprogramms dennoch für die Bemühungen und das tolle Programm!
3.6. „Löcher“ in den Strassen:
GR Mäuer monierte explizit hier die Situation in der Freisinger Straße beim Neubau am Ortseingang. „I hab gedacht mir hauts mein Auto zam.“ GR Göls konnte als Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs auch gleich die Antwort liefern: Da aktuell mehrere solche Stellen vorhanden seien, wolle man diese nächste Woche aus Effizienzgründen nächste Woche „in einem Rutsch“ asphaltieren.
3.7. Vorstellung IT-Mitarbeiter:
GR Sellmeir bat darum, dass der neue IT-Mitarbeiter seine Erkenntnisse nach den ersten Arbeitsmonaten im Gemeinderat präsentieren solle:. „Es wäre schön, wenn wir hier das Feedback direkt an alle im Gremium weitergeben könnten“. BGM merkte an, dass die Tagesordnung für die letzte Juli-Sitzung bereits sehr voll sei, man wolle das dann gleich im Herbst machen.
3.8. Stadtradeln:
GR Sellmeir fasste zusammen, dass beim diesjährigen „Stadtradeln“ insgesamt 13.111 Kilometer von 49 Radfahrer*Innen „erradelt“ wurden.
Laut Stadtradeln.de entsricht dies einer Einsparung von 2 Tonnen Kohlendioxid.
(Anmerkung: An dieser Stelle einen besonderen Dank an alle Mitradlerinnen und Mitradler des Teams Radeln für Marzling!)
