„Des haben wir in den letzten 20 Jahren Jahren noch nicht gehabt“ lauteten die Worte unseres Bürgermeisters angesichts der Situation dass um 19.30 nur insgesamt 8 Mitglieder des Gemeinderats im Sitzungssaals saßen und der Gemeinderat damit nicht beschlussfähig gewesen wäre: 8 Mitglieder waren vorab entschuldigt.
Die Wartezeit nutzte StvBGMin Apold um unserer geschätzten Geschäftsleiterin, Frau Feil einen Blumenstrauß zu überreichen als Dank für den Einsatz in der Stellvertretungszeit.
Um 19:35 erlöste GR Meindl „erlöste“ um 19:35 die Situation mit einem herzlichen „Griaß God beinand“ -damit konnte die Sitzung beginnen.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
Nachdem die letzte Sitzung nur eineinhalb Wochen her war, fiel der Bericht von BGM Ernst auch entsprechend kurz aus.
Eröffnung Marzlinger Gaumenfreude: BGM Ernst berichtete, dass die Eröffnung des Hofladens „Marzlinger Gaumenfreude“ am 25.03. stattfindet.
„Ramadama„: Nochmaliger Terminhinweis – die Aktion Saubere Landschaft findet am 26.03. statt.
Flüchtlinge aus der Ukraine: BGM Ernst bat darum, dass sich Bürgerinnen und Bürger bei der Gemeinde melden sollten, die über freien Wohnraum verfügen.
TOP 2: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat
Rabiat gekürzt: Ein Bürger bat um Erklärung, warum ein Haselnusstrauch an der Moosach unsachgemäß und rabiat gekürzt wurde. BGM Ernst stimmte zu, dass dem so sei, allerdings sei das kein gemeindliches Verschulden (obwohl das Gemeindegrund ist). Hier ist wohl ein Bürger/eine Bürgerin selbst tätig geworden und man wisse leider nicht wer….
Totholz & Windkraft: Eine ausführliche Mail gab es zu diesen beiden Themen. Erster Punkt war dass in der letzten Zeit an der Moosach entlang Bäume und Sträucher radikal zugeschnitten wurden und dass das Totholz entfernt worden sei. BGM Ernst bestätigte das, verwies aber darauf dass die Gemeindemitarbeiter das Totholz mit Ausnahme eines großen Astes liegen hätten lassen. Ebenso sei der Wunsch nach einem Windrad leider im Gemeindegebiet aufgrund der aktuellen 10H-Regelung sowie des minimalen Abstands zur Bundeswehr-Radarstation in Haindlfing nicht erfüllbar.
TOP 3: Bauanträge / Bauvoranfragen
TOP 3.1:Tekturantrag zur Baugenehmigung vom 03.05.2017;
Nutzungsänderung Mehrfamilienhaus 4 Wohneinheiten zum Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten, Rudlfing
BGM Ernst fügte dem Antrag lediglich hinzu, dass hier noch die alte Stellplatzsatzung gelte – insofern wurde der Antrag einstimmig genehmigt.
TOP 3.2: Erweiterung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung (Ortsrandsatzung) Rudlfing 2;
Planentwurf durch das Architekturbüro Wacker, Bahnhofstraße 3, 85405 Nandlstadt in der Fassung vom 17.03.2022 – Billigungs- und Auslegungsbeschluss –
Auch dieses Thema war schnell erledigt, nachdem bereits 2015 der Aufstellungsbeschluss durch den letzten Gemeinderat gefasst wurde.
GR Sellmeir wollte nur wissen, ob der Arbeitsauftrag („Zuerst die Ausgleichsflächen für Hangenham“) schon abgeschlossen sei und verwies dabei auf die Anfrage von GR Dr. Petermeier aus einer der letzten Sitzungen. BGM Ernst bejahte dies -damit erfolgte der Beschluss einstimming.
TOP 4: Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP);
Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14. Dezember 2021
hier: Stellungnahme der Gemeinde Marzling
-Tischvorlage-
Der Bayerische Ministerrat hat im Dezember 2021 den Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zustimmend zur Kenntnis genommen.
Hierzu wird die Verwaltung nun eine Stellungnahme erarbeiten und dies nach Freigabe durch den Gemeinderat absenden.
TOP 5: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind
Hier gab es nur zwei Punkte zu vermelden: Für das neue Feuerwehrhaus wurden die Gewerke Feuerwehrhausspinde und Rolladenarbeiten in letzter, nichtöffentlicher Sitzung vergeben.
TOP 6: Anfragen / Verschiedenes
Hier gab es nur eine Zuhörer-Wortmeldung bezüglich der Bepflanzung des Kreisverkehrs am Ortsausgang Richtung Langenbach. ob das im Interesse der Gemeinde sei dass hier „auf eigene Faust“ von Bürgerinnen und Bürgern Bepflanzungsmaßnahmen durchgeführt würden.
GRin Petermeier merkte an, dass dies klar ein Ausdruck dafür sei, dass dies dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entspräche.
„Es sei nicht ganz so legal“ merkte BGM Ernst an – wenn Bürgerinnen/Bürger hier auf eigene Faust Blumen anpflanzen würden, allerdings wisse er auch nicht wer das gemacht habe.
Damit endete die Sitzung regordverdächtig schon um 20:08 Uhr.
