Öffentlicher Teil:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.05.2023
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde mit einer kleinen Änderung einstimmig genehmigt.TOP 2: Bericht des Bürgermeisters
BGM Ernst wies auf folgende Termine hin: 30.06. Betriebsausflug der Gemeinde, 01.07. Sommerfest an der Linde und 02.07. Fischerfest an der Schule.Ferner merkte BGM Ernst an, dass bei der Auftaktveranstaltung des Stadtradeln aus Marzling drei Personen teilgenommen haben.
TOP 3: Behandlung eingegangener E-Mails an den Gemeinderat
Hier gab es eine Email, die kurz vor der Sitzung einging. Eine schon seit längerem laufende Toilette im Kinderhaus Marzling war hier Stein des Anstoßes. Obwohl sehr lange bekannt, wurde das Problem nicht behoben. Eltern hätten sich hier schon bei der Gemeinde beschwert, dennoch wurde der Defekt nicht abgestellt.
BGM Ernst verwies auf eine Stellungnahme des Bauamts, dass die WCs nach und nach (nach Möglichkeit und zeitlicher Kapazität) repariert würden.
GR Schwaiger ergänzte, dass das Problem sei zwar schon viel schlimmer gewesen, aber man solle hier definitiv dran bleiben um Ruhe in das Thema zu bekommen. „Am besten einmal mit einem Rundumschlag alle Schwimmer entkalken oder erneuern“.
TOP 4: Reduzierung der Öffnungszeiten im Kindergartenbereich für das neue Betreuungsjahr 2023/2024 – Antrag des Kinderhauses vom 23.05.2023
Rege Diskussion gab es zu diesem Punkt. Der Betreuungsbedarf im Kindergartenbereich habe sich reduziert und angesichts von durchschnittlich zwei Kindern nach 16 Uhr könne/solle man die Öffnungszeiten des Kindergartens für das nächste Jahr 2023/2024 auf 16 Uhr zu verkürzen, so der Beschlussvorschlag. Für die nachfolgenden Jahre solle man dann erneut schauen, aber erstmal bis 17 Uhr anbieten.GRin Dorfmüller erkundigte sich hierzu, ob man denn wissen wollte, ob man mit den betroffenen Familien gesprochen habe, was leider in der Sitzung nicht beantwortet werden konnte.
GR Mäuer plädierte dafür, auf den Vorschlag des Elternbeirats mit einem „Probebetrieb“ (zwei Öffnungstagen bis 17 Uhr) einzugehen: „Wenn beide Elternteile arbeiten, dann muss eine Betreuung möglich sein.
GR Seidl appellierte dafür, erstmal mit den Eltern zu sprechen und fand dazu mit StvBGMin Apold und GR Mäuer weitere Unterstützung.
BGM Ernst erklärte auch, es sei keine „Kostenfrage“ sei, sondern dadurch könne die Betreuung zu den Kernzeiten verbessert werden da das Personal besser eingesetzt werden kann.
Mit der Intention, erst einmal mit den betroffenen Eltern zu sprechen, wurde der Punkt vertagt.
TOP 5: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Einnahmen mit Stand zum 01.06.2023
Hier wurde dem Gemeinderat als Auflage der Rechtsaufsicht eine Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Einnahmen zur Kenntnis gegeben. Eine Beschlussfassung dazu ist nicht notwendig.TOP 6: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind
Hier informierte BGM Ernst, dass nachfolgende Aufträge vergeben wurden:
– Die Anschaffung von zwei Bauwägen für die neue Naturgruppe des Kinderhauses
– Die Errichtung des Dachs auf der Kinderkrippe
– Die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Kinderkrippe
– Die Sanierung der Beleuchtung der Gemeindehalle
– Die Modernisierung der Pumpen des Wasserwerks und der elektrischen Anlagen
TOP 7: Anfragen / Verschiedenes
7.1. „Kosten sparen – selber fahren“: Ob sich jemand finden würde, der mit dem Bulldog die Bauwägen für das Kinderhaus in Eichstätt abholen könne (schwarzes Kennzeichen vorausgesetzt), war die Frage von BGM Ernst. GR Göls: „Warum macht das der Bauhof nicht?“, schließlich sollten die auch problemlos am Gemeinde-Unimog angehängt werden können.7.2. Bushäuschen
Beim „Bushäusl“ an der Freisinger Straße ist eine Scheibe defekt. Hier wurde ein Glaser bereits mit der Reparatur beauftragt.
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